Yeah! Mann darf die Alte schlagen! Höchstrichterliche Auslegung Koransure 4, Vers 34

"Die Männer stehen über den Frauen (...) Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!" Koran-Sure 4, Vers 34


"Züchtigungsrecht"
Deutsche Richterin stützt sich auf Koran
Laut Koran darf ein Mann seine ungehorsame Frau züchtigen. Mit der Begründung lehnte es eine Familienrichterin ab, den Scheidungsantrag einer aus Marokko stammenden Deutschen als Härtefall zu behandeln. Die Frau will vor Ablauf des Trennungsjahres von ihrem prügelnden Mann geschieden werden.

"Meidet sie im Ehebett und schlagt sie!"
+ "Meidet sie im Ehebett und schlagt sie!" (rtr)
Frankfurt - Ihr seien die Augen übergegangen, als sie die Ablehnung in Händen gehalten habe, sagt Anwältin Barbara Becker-Rojczyk: Eine deutsche Richterin zitiert den Koran, um einen Scheidungsantrag vor Ablauf des Trennungsjahres abzulehnen. "Die Ausübung des Züchtigungsrechts begründet keine unzumutbare Härte gemäß Paragraph 1565 BGB", heißt es darin. Nur im Härtefall aber kann eine Ehe vorzeitig geschieden werden. Die Richterin führt zudem an, dass beide Ehepartner aus dem "marokkanischen Kulturkreis" stammten, in dem es nicht unüblich sei, dass der Mann gegenüber der Frau ein Züchtigungsrecht ausübe. "Es geht hier aber um staatliches Recht und nicht um religiöse Regeln", hält Becker-Rojzykc dagegen. Zumal das Züchtigungsrecht in islamischen Ländern mehr als umstritten sei und von ihrer Mandantin, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sei und die deutsche Staatsbürgerschaft habe, nie akzeptiert worden sei.

Näherungsverbot gegen Ehemann

Für die 26 Jahre alte Mutter zweier Kleinkinder waren die schweren Misshandlungen durch ihren Mann auch Grund zur Trennung. Im Moment ist sie vor körperlicher Gewalt sicher: Die Familienrichterin verhängte ein Näherungsverbot gegen den Mann. Auch deshalb könne aus deren Sicht der Scheidungstermin noch warten. Die Anwältin sieht das anders. Um die früheren Misshandlungen gehe es nicht: "Es geht aktuell um massive Morddrohungen und das stellt ja wohl einen Härtefall dar." Seit ihrer Trennung terrorisiere der Ehemann die 26-Jährige mit Beleidigungen und Morddrohungen. "Die Frau ist am Ende und verängstigt." Ihre einzige Hoffnung: Sobald sie geschieden ist, verliert der Mann sein vermeintliches Recht, ihr als seiner Frau Gewalt anzutun.

Dass die Richterin auf die Morddrohungen nicht eingehe, zeigt für Becker-Rojcyzk, "dass sie wohl keinen neutralen Blick auf das grässliche Geschehen hat". Deshalb hat sie beim Amtsgericht einen Befangenheitsantrag gestellt, den Michael Höhler, aufsichtsführender Familienrichter am Amtsgericht aber erst entscheidet, wenn die Anhörungsfrist für den Ehemann abgelaufen ist. Die Richterin selbst war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Auch Richter Höhler darf und will sich zum schwebenden Verfahren nicht äußern, macht aber deutlich, dass "besondere Härte" für eine Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres selten festgestellt wird: "Nur, wenn es für eine Seite unerträglich ist, dass das Eheband auch bei räumlicher Trennung weiterbesteht." In der Regel sei das nur der Fall, wenn psychische Probleme oder Krankheiten aufträten. Massive Morddrohungen allerdings, die das Opfer in Angstzustände versetzen, können gleichfalls darunter fallen. "Man muss prüfen, ob die Drohungen nur großspurig daherkommen."

Auch der stellvertretende Amtsgerichtspräsident Bernhard Olb als Sprecher der Behörde möchte nicht kommentieren, dass eine Familienrichterin mit religiösen Geboten argumentiert. "Ich kann auch nicht beantworten, ob es üblich ist." Definitiv rechtswidrig sei es nur, "wenn falsches Recht angewendet wurde". Genau das, sagt Olb, habe sein Kollege Höhler jetzt zu prüfen. Allerdings müssten sich Familienrichter häufig mit ausländischem Recht befassen und den kulturellen Kontext mitbedenken, wenn beide Ehepartner Ausländer seien, sagt Olb.

Auf ihren Fall treffe das nicht zu, hält Becker-Rojczyk fest: Das Paar lebe in Deutschland, für sie gelte deutsches Straf- und Familienrecht, der Bezug auf den Koran bleibe skandalös: "Deutsche Gerichte weisen Menschen aus dem mitteleuropäischen Kulturkreis auch nicht darauf hin, dass sie sich nach der Bibel ihr ganzes Leben lang zu lieben und zu ehren haben."


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Dr. F. von Otze
Kaiserlicher Colonial-Warenhaendler
Immer auf der Suche nach schwarzem Material

 

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