Das Gericht führt im einstweiligen Rechtschutz eine sumarische Prüfung durch. D. h. es wägt ab, ob die Maßnahmen verhältnismäßig sind. Bis zur...
Hallo, was mich bei all dem etwas wundert ist, dass sich die Betreiber der Clubs und Diskotheken offensichtlich ihrem Schicksal ergeben Gerade...
Naja, lass es mich so sagen: Der Anwalt kostet und sie muss alles vorstrecken. Dann müsste sie noch unter ihren Namen dss Mahnverfahren...
Hallo, naja, wenn sie so hartnäckig ist, wie die Domima aus München, dann wäre ich mir da nicht so sicher. Die Frage ist, ob die meisten...
Hallo, was mich aus juristischer Sicht interessiert ist, warum ihr diese Ungleichbehandlung- dem sei vorausgesetzt euer Anwalt und ihr teilt die...
Hallo, ganz ähnlich vom Prinzip https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/amtsgerichte/muenchen/presse/2018/104.php Kostenbeschluss...
Hallo, was man auch nicht unberücksichtigt lasssn darf, sind die möglichen - noch unklaren - gesundheitlichen Folgen bei einer Infektion. Darauf...
Hallo @Galli, politisch - und mittlerweile auch juristisch bestätigt - hat die Bundes-Landesregierung das allermeiste richtig gemacht. Das sage...
Naja die Entwicklung lässt Persimismus zu...
Hallo, das sieht eine Kammer des BG Frankfurt anders Beschluss VG Frankfurt vom 04.06.2020 - Az 5 L 1229/20.F Rz 30 und Rz 31
Das Interessante ist, dass die Stadt Frankfurt mit der Begründung Viedokabinen geschlossenen hat. Bei den Beherbergungsstätten im BHV ist man...
Hallo, dem Vorausgesetzt ist, dass die Betroffenen auch Zugang zum Gesundheitssystem haben. Ich habe gestern einen Pressebericht über eine...
Die Menschenwürde überwiegt dem Interesse der Betroffenen auf Ausübung ihres Berufes (Artikel 12). Der 8. Senat hat auf die unklaren Folgen durch...
Hallo, aber dann würde man ja auch Schausteller, Diskotheken und zum Teil die Gastronomie angreifen. Vielleicht sind die Besonderheiten der...
Hallo. um "Gottes Willen", als Feind sehe ich dich nicht an. Ich habe auch geschrieben, dass die Aufstellung von politischen Forderungen legitim...
Eventuell will man sich auch vom "Rotlicht" distanzieren. Solche Äußerungen sind im Allgemeinen ja schon durch die Medien gefallen.
Hallo Andy, zunächst hat der Pächter mit dem Verkauf nichts zu tun. Der Eigentümer verkäuft ein vermietetes Haus. Die Gründe hierfür können...
Hallo, Das ist in der Regel nicht so. Das hat auch Vorteile, gerade wenn das Objekt nicht selber benutzen will. So bekommt man ein komplett...
Hallo Andy, Verweis auf Artikel 1 Wenm man das Volk vor einer Pandemie und den Folgen schützt, ist das legitim. Dies haben schon viele...
Der Eigentümer muss ja nicht zwangsläufig Betreiber sein.
Des Weiteren müsste erstmal der Vertrag mit dem Pächter gekündigt werden. Ob die Fläche ausreicht, so etwas wie das Hilton Garden dahin zu...
Nein das tue ich nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat damals, z. B. in Sachen Einschränkung der Religionsausübung selber so argimentiert. Des...
Hallo, auch das sind politische Äußerungen, welche eher stark politisch linkisch links geprägt sind. Keine Frage! Das ist selbstverständlich...
Hallo, das wird in Hessen im einstweiligen Rechtschutz sehr schwer. Verweisen ich doch mal auf die Pressemitteilung des VGH Hessen...
Hallo, meiner Meinung nach, werden durch die Beschlüsse auch Möglichkeiten aufgezeigt.. Zunächst muss man anerkennen, dass der Erlasser der...